Vermögenssteuern seien extrem wichtig, ohne sie breche die Gesellschaft auseinander, die Kluft zwischen Arm und Reich werde noch größer und außerdem seien sie eine Frage der Gerechtigkeit – und der Vernunft. Schließlich gilt es ja die so wichtige Entlastung der Steuerzahler zu finanzieren. Innerhalb der Sozialdemokratie ist längst klar, dass…
Fotze! Trampel! Kuh! Schleich Dich! Nein, keine Momentaufnahme eines Tourette-Kranken, sondern Ausschnitte aus den Kommentaren zu einem Posting der Frauenministerin. Mehr als 15.000 Kommentare unter einem einzigen Foto. Rekordverdächtig. Zahl steigend. Ein Facebook-Post, das eine Reichweite von mehreren hunderttausend Usern auf Facebook erreicht. Und schon ist Heinisch-Hosek mittendrin im Scheißgewitter…
….wenn kleine und mittlere Einkommen entlastet werden sollen, dann werden das wohl nicht die kleinen und mittleren Einkommen bezahlen können, denn sonst wäre es ja keine Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen, die man ja entlasten will. Also bleiben nur große Einkommen oder eben (große) Vermögen. Die willst Du, liebe…
Wahlempfehlungen sind ja so eine Sache. Ich finde ja Personenkomitees immer relativ peinlich. In der Regel finden sich dort immer wieder dieselben Leute, die Krassnitzers dieses Landes. Außerdem soll sich jeder seine eigene Meinung bilden und sich nicht davon beeinflussen lassen, was jemand anderer wählt oder gut bzw. schlecht findet….
Irgendwie zäh das Ganze. Etwas zu bilanzieren, das kaum stattfindet ist nicht ganz einfach. Noch schwieriger wird es, wenn man die Inhaltsleere dieses Wahlkampfes berücksichtigt. Es geht kaum um Sachthemen, es stehen mehr die Platzierungswetten im Mittelpunkt. Kann Karas Platz 1 für die ÖVP halten oder wird die SPÖ mit ihrem…
Große Koalitionen haben nur dann eine Berechtigung, wenn sie große Aufgaben erledigen. So lautet einer der eingelernten Stehsätze politischer Kommentatoren. So falsch ist der Satz auch nicht. Eine große Aufgabe war etwa der Beitritt zur Europäischen Union und das damit verbundene, gemeinsame Werben für eine Mehrheit bei der Volksabstimmung. Es…
Hans Arsenovic wendet sich nun an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und fordert Ermittlungen gegen die Vorstände und Aufsichtsräte der Hypo Alpe Adria Bank International AG. Ich beantrage, Ermittlungen in jede Richtung, insbesondere wegen der §§ 153, 156, 159 StGB zur Durchführung eines Strafverfahrens einzuleiten, mich vom jeweiligen Verfahrensstand zu verständigen…
Die Insolvenz ist die mit Abstand günstigste Lösung Gastbeitrag von HANS ARSENOVIC Die Frage, die gerade heftig diskutiert wird, lautet bekanntlich: Soll es eine geordnete Insolvenz geben oder nicht. Wenn die Hypo morgen ihre Zahlungen an Gläubiger einstellt, würden diese ihre Forderung beim Bürgen (Land Kärnten) anmelden. Das Land Kärnten…
Hypo also. Nach dem „unerwarteten“ Budgetloch nun die Hypo. Eh wieder nur ein paar Milliarden. Corinna Milborn hat es ganz gut erklärt, um die Dimension zu verstehen: Ein Turm aus 500 EUR-Scheinen wäre bei einer Milliarde höher als Stefansdom und Uhrturm zusammen, rund 200 m hoch. Und bei der Hypo…
Die NEOS befinden sich im Höhenflug. Die NEOS sind vereinfacht gesagt so etwas wie die ÖVP, nur halt gegen Zwangsmitgliedschaft und neuerdings für die Homo-Ehe. Und: Vorsitzender Strolz und seine Mann/Frauschaft vermitteln den Eindruck für Politik zu brennen und eine Art von Vision zu vertreten. Das kommt an. Wenn man…
