Seit Jahren bin ich in sozialen Medien unterwegs und interessiere mich überdurchschnittlich für Politik. Es ist auch zu guten Teilen mein Beruf. Seit Jahren beobachte ich, dass -sicher auch sichtbarer durch Social Media als früher- Aggressionen zunehmen und Feindbilder bedient werden. Seit Jahren lese ich Dinge, die ich ob ihrer…
„Schützt doch nicht die Falschen!“, schreibt mein Freund Michel Reimon auf seinem Blog. Julia Herr, die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, sekundiert auf Facebook: Nun, ich bin ein wenig verwundert. Julia Herrs Partei beabsichtigt (gemeinsam mit der ÖVP) mit dem Staatsschutzgesetz die demokratische Kontrolle des BVT abzuschaffen und eine Stasi 2.0…
Frei nach Murphy: Alles was schief gehen kann, geht schief. So lässt sich wohl das Verhalten der Wiener Grünen in den letzten Tagen am besten beschreiben. Häupl hat einen Mandatar mehr in seinen Reihen, den er nicht abgeworben und auch nicht gekauft haben will. Der kam einfach, plötzlich stand er…
Faymann ist tot. Diese Einschätzung teilen so gut wie alle Kommentatoren. Der einhellige Tenor: Faymann wird mit der ÖVP keine Steuerreform zusammenbringen, die den Ansprüchen der Basis genügt und gerade in einem Super-Wahljahr wäre das wohl das vorzeitige Aus. Wiens Bürgermeister Häupl kann und wird nicht zulassen wollen, dass Faymann…
Ist Faymann angeschlagen? Ist er aufgrund des Totalversagens bei der Hypo als Kanzler noch tragbar? Gibt es überhaupt eine personelle Alternative zu Faymann in der SPÖ? Kann die SPÖ mit Kern oder Schieder durchstarten? Wird sich Faymann bei der Steuerreform durchsetzen können? Was bedeutet es, wenn die Millionärsabgabe nicht kommt?…
Mit der Schuld ist das so eine Sache. Mit der Verantwortung ebenso. Die Empörung über die Vorgänge rund um die Hypo hat ein Ausmaß erreicht, das demokratieschädigend ist. Immer mehr Menschen wenden sich mit Grauen von der Politik ab und man kann es ihnen nicht einmal verdenken. 20 Mrd versenkt,…
Landtagswahlen sind Landtagswahlen sind Landtagswahlen. Außer man gewinnt, dann gibt es natürlich einen starken Bundestrend, der geholfen hat. Oder man verliert, dann gibt es natürlich einen starken Bundestrend, der geschadet hat. Zweiteres würde man eher nicht sagen, man will es sich ja nicht verscherzen und als Memme dastehen will man…
Es ist ja angenehm, wenn einem Dinge abgenommen werden, wenn man darum bittet. Eltern wissen, wovon ich rede. Man nimmt Kindern möglichst vieles ab, aus Liebe natürlich, man meint es ja gut. Im Ergebnis kann dann oft eine gewisse Unselbständigkeit auftreten. Anerzogen, quasi. Der österreichische Staat ist so etwas wie…
Evolution. Neustart. Aber wirklich. Medienbeobachter, und glaubt man neuesten Umfragen auch die werte Wählerschaft kriegen sich über den ÖVP-Neustart vor lauter Freude gar nicht mehr ein. Das ist umso erstaunlicher als es keinen Neustart gibt. Der Parteiobmann wurde ausgetauscht bzw. ist der alte Obmann waidwund geschossen vom Felde gekrochen. Mehr…
Vermögenssteuern seien extrem wichtig, ohne sie breche die Gesellschaft auseinander, die Kluft zwischen Arm und Reich werde noch größer und außerdem seien sie eine Frage der Gerechtigkeit – und der Vernunft. Schließlich gilt es ja die so wichtige Entlastung der Steuerzahler zu finanzieren. Innerhalb der Sozialdemokratie ist längst klar, dass…
