Kontenöffnung: Von Falschen und Richtigen

„Schützt doch nicht die Falschen!“, schreibt mein Freund Michel Reimon auf seinem Blog.  Julia Herr, die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, sekundiert auf Facebook: Nun, ich bin ein wenig verwundert. Julia Herrs Partei beabsichtigt (gemeinsam mit der ÖVP) mit dem Staatsschutzgesetz die demokratische Kontrolle des BVT abzuschaffen und eine Stasi 2.0…

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Faymanns Plan – So will er überleben

Faymann ist tot. Diese Einschätzung teilen so gut wie alle Kommentatoren. Der einhellige Tenor: Faymann wird mit der ÖVP keine Steuerreform zusammenbringen, die den Ansprüchen der Basis genügt und gerade in einem Super-Wahljahr wäre das wohl das vorzeitige Aus. Wiens Bürgermeister Häupl kann und wird nicht zulassen wollen, dass Faymann…

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Der „Neustart“ der ÖVP

Evolution. Neustart. Aber wirklich. Medienbeobachter, und glaubt man neuesten Umfragen auch die werte Wählerschaft kriegen sich über den ÖVP-Neustart vor lauter Freude gar nicht mehr ein. Das ist umso erstaunlicher als es keinen Neustart gibt. Der Parteiobmann wurde ausgetauscht bzw. ist der alte Obmann waidwund geschossen vom Felde gekrochen. Mehr…

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