Drei Affen

Zum Ergebnis der Liste Pilz

Na da habe ich mich ordentlich geirrt. Ich habe einen Einzug von Pilz und seiner bunten Truppe eigentlich für sehr unwahrscheinlich gehalten. Für mich war seine Rede am Bundeskongress der Grünen offensichtlich darauf angelegt, sich zu verabschieden. Sich vor einer feministischen Partei auf die Bühne zu stellen und die eigenen Eier lustvoll auszubreiten und dann noch zum Kampf gegen den politischen Islam aufzurufen, das konnte sich nicht ausgehen. Und das musste Pilz als alter Hase wissen.

Die Unterstützung der Kronen Zeitung wird zwar überschätzt, aber die Boykottanschuldigungen gegen den ORF haben Pilz natürlich schon genützt. Die Denke meinerseits war eigentlich: Frühstart, am Schluss wird ihm die mediale Fläche fehlen. Und dann sind drei Dinge passiert, die Pilz wohl entscheidend in die Hände gespielt haben.

Er war in beiden Elefantenrunden der Privatsender ATV und Puls4 der Beste. Das Schlitzohr Pilz wusste die Bühne perfekt für sich zu nützen, mehr konnte man aus diesen beiden Auftritten vor mehreren hundertausend ÖsterreicherInnen nicht herausholen. Da dachte ich mir das erste Mal: Hoppla, das kann doch was werden.

Im direkten Vergleich mit Lunacek war er der energiegeladenere, der, der deutlich machte: Ich will. Das hat Lunacek über weite Streien vermissen lassen.

Das entscheidende Moment kam mit der Affäre Silberstein und der Affäre Puller. In gewissen Teilen der Bevölkerung begann sich eine “San eh olles die gleichen Oaschlecha!”-Stimmung durchzusetzen. Und das ist natürlich die Stunde DES Kontrollors der Mächtigen. Des Aufdeckers. Das war die entscheidende Wende.

Erstaunlich auf jeden Fall, dass Pilz den Einzug ohne nennenswertes Budget, ohne Plakate, ohne Inserate, ohne ORF und vor allem ohne Struktur geschafft hat. Das ist historisch. Keine Frage.

Jetzt ist Pilz drinnen. Mit einem bunt zusammengewürfelten Haufen. “Die Kandidaten sind das Programm” mag für einen Wahlkampf funktionieren, das ist jetzt vorbei. Jetzt wird sich ein Programm entwickeln müssen und es würde mich nicht einmal wundern, wenn Pilz seine Liste umbenennt in “Die echten Grünen” oder “Linke Grüne” oder ähnliches, um den Grünen den finalen Dolchstoß zu versetzen oder sie zumindest weiter zu demütigen.

Die MandatarInnen der Liste Pilz können sich ja streckenweise mehr als sehen lassen. Alfred Noll ist ein hervorragender Intellektueller, ein streitbarer Linker, der seit Jahren mit einem politischen Engagement geliebäugelt hat. Noll ist mit Sicherheit jemand, der mit seiner juristischen Brillanz und Rhetorik für so manche Sternstunde im Parlament sorgen kann. Auch Peter Kolba, oberster Konsumentenschützer des Landes und als selbst betroffener Kämpfer für die Freigabe von Cannabis für Schmerzpatienten ist eine exzellente Personalreserve. Den Rest kennt man kaum. Schwierig wird für diese Truppe auf jeden Fall der Charakter von Pilz. Er ist ein famoser Redner, hat ein untrügliches Gespür für “Gschichten” und weiß diese auch in Medien unterzubringen. Aber er ist ein Einzelkämpfer, immer schon gewesen. Nicht zuletzt war das ein Grund für die Zerrüttung für die Grünen.

Meine eigenen Erfahrungen mit Pilz bestätigen das: Während Werner Kogler 2002 beim Eurofighter-Volksbegehren sehr viel getan hat, um uns zu unterstützen, war Pilz als Solotänzer unterwegs. Und als ich zum Besuch der NSA-Villa in Währing aufrief und mit ein paar hundert Menschen hinspaziert bin, gesellte sich Pilz dazu und kaperte die Veranstaltung. Das muss nichts heißen für die Zukunft, aber Menschen ändern sich sehr selten. Es würde mich daher nicht allzu sehr wundern, wenn nicht alle MandatarInnen das Ende der Legislaturperiode im Parlamentsklub der Pilze erleben würden.

Und es sind einfach ein paar Dinge, die einen stutzig machen. Pilz hat sich als Bürgerbewegung inszeniert, hat aber auf das Sammeln von Unterstützungserklärungen verzichtet und lieber mit Abgeordnetenunterschriften sein Antreten gesichert. Seine Parteistruktur erinnert ein wenig an einen meiner früheren Klienten. Ein paar Leute, keine Mitsprache, gegründet, nur um Parteienförderung bekommen zu können. Das hat ein Gschmäckle.

Pilz wollte mit seinem Antreten den Freiheitlichen schaden, das war ein aufgerufenes Ziel. Daran ist er formidabel gescheitert, die FPÖ feierte einen großen Sieg. Pilz ging ja sogar soweit, Sprachbilder und Methoden von Jörg Haider zu kopieren. “Wahltag ist Zahltag” oder “Man muss Österreich silbersteinfrei machen!”. Unappetitlich.

Was macht Pilz nun mit seinem Sieg? Gute Frage. Nun, er wird seine Show weiterspielen und hat die notwendige Bühne dafür. Kann er aus diesem Erfolg eine echte, relevante und nachhaltige politische Kraft formen? Ich glaube nicht. Es schaut ganz nach einem one hit wonder aus. “Wild thing” sang er am Wahlabend.

Wirklich steil finde ich übrigens, dass es ihm gelungen ist, sich als Kämpfer gegen das System zu inszenieren. Gerade er. Bei seinem Einzug ins Parlament hat er noch vollmundig angekündigt, dass zwei Perioden genug seien. Er wolle ja nicht als Berufspolitiker enden. 31 Jahre war er im Parlament, mit Anspruch auf die Alt-Politikerpension, die höher ist als sein aktives Abgeordneteneinkommen. Er war also gut abgesichert, das Risiko überschaubar. Nun kämpft einer, der seit 31 Jahren im System war ,und bei einer Wiederwahl am Bundeskongress der Grünen weitere 5 Jahre im System geblieben wäre, gegen das System. Glaubwürdig geht anders. Aber dort wo Show ist, stellt man diese Fragen erst, wenn die Show vorbei ist.

Wird er bei Landtagswahlen antreten? Er hält sich bedeckt. Dafür bräuchte er Teams vor Ort. Und wie das mit Teams so ist, wissen wir. Mich erinnert Pilz ein wenig an einen früheren Klienten, wenn es um die Darstellungslust und die eigene Überzeugung von sich selbst geht. Schauen wir mal, wie sich der Gemeindebau-Stronach die nächsten Jahre entwickeln wird. Er hat mich schon einmal überrascht, vielleicht gelingt es ihm ja noch öfter.

Rudi9

Zum Ergebnis der NEOS

Die Neos haben leicht zugelegt, einige haben sich mehr erwartet. Schließlich hat man gedacht, dass Irmgard Griss einige zusätzliche Wähler bringen würde. Und man dachte, dass der deutliche Rechtsruck der ÖVP wohl liberale ÖVP-WählerInnen zu den NEOS treiben würde.

Das ist eine Lesart, die man teilen kann.  Ich teile sie nicht.

Das Ergebnis der NEOS ist angesichts der Umstände wirklich gut. Der Wunsch nach Veränderung wurde offensichtlich von Kurz am besten repräsentiert, viele NEOS-WählerInnen folgten seinem Ruf. Was ja auch nur verständlich ist, waren sie doch davor ÖVP-WählerInnen. Dass eine erneuerte ÖVP, egal, ob kosmetisch oder faktisch, zur Herausforderung für die NEOS werden würde, war allen Beobachtern und wohl auch den NEOS-Granden klar.

Die NEOS haben einen fehlerfreien Wahlkampf geführt, Strolz selbst hat in Duellen und Runden solide in der ihm eigenen Art abgeliefert. Griss war gegen Hofer etwas unglücklich, aber was solls.

Die NEOS haben die Grünen für viele als “kleinstes Übel” abgelöst. “Die wollen wenigstens was”, “sind nicht gefährlich”, “sind ok”. So oder so ähnlich konnten sie doch viele Menschen von einer Stimme für die NEOS überzeugen. Strolz führt nun die größte der kleinen Oppositionsparteien an und kann bei Schwarz-Blau wohl noch deutlicher akzentuieren, dass die NEOS die erste Adresse für bürgerliche Wählerschaften sind, die ein Problem haben mit der Methode, Flüchtlinge und Migranten für alle Probleme des Landes (mit)-verantwortlich zu machen.

Die wirkliche Prüfung folgt nun bei den kommenden Landtagswahlen. In Niederösterreich sind die Chancen wohl sehr übersichtlich, in Tirol und Salzburg ist ein Einzug machbar. Vor allem in Salzburg, denn Sepp Schellhorn ist ein Ur-Viech und eine echte Waffe.

Gerade, wenn es im Bund eine schwarz-blaue Koalition geben sollte, die wohl reaktionär-konservativ agieren würde, haben die NEOS große Chancen, ihren WählerInnenanteil weiter auszubauen. Liberale Politik ist ein offensichtliches Gegenkonzept gegen nationalistische Verzwergung und verzopfte Gesellschaftspolitik.

Für die NEOS auch gut: Es hängt nicht mehr alles nur an Matthias Strolz allein. Er muss nicht mehr zu jedem Thema Stellung nehmen, kann sich rarer machen und so seine Marke stärken. Griss und Schellhorn können ihn deutlich entlasten, wenn es sein Ego zulässt. Was ihm und den NEOS übrigens zu wünschen ist.

Die NEOS können eine neue Regierung in Reformbereichen vor sich her treiben. Kurz hat Veränderung versprochen, Strolz und Co. werden ihn jeden Tag daran erinnern. Von Kammern bis zur Sozialversicherung, vom Frauenpensionsalter bis zum Föderalismus.

Das kann schon Spaß machen in der Opposition. Natürlich sind die NEOS von Schwarz-Blau heiß umworbener Player, wenn es um 2/3-Materien geht. Hier sollten die NEOS wirklich höllisch aufpassen, um nicht als Komplize gesehen zu werden. Es ist nämlich davon auszugehen, dass die Ablehnung von FPÖ-Politik bei den NEOS wohl in ähnlichem Ausmaß vorhanden ist wie bei den Grünen.

Strolz hat einen langen Marsch durch die Institutionen angekündigt und liegt jetzt wohl unter Plan. Das liegt aber wohl mehr an äußeren Umständen als an Strolz und Co. selbst. Gegen Mitterlehner wäre wohl für die NEOS ein Ergebnis nahe der Zweistelligkeit möglich gewesen.

Man kann nur hoffen, dass Beate Meinl-Reisinger ihr Mandat im Nationalrat nicht annimmt, sondern in Wien bleibt. Denn dort gibt es nach der Implosion der Grünen viele Stimmen für die NEOS zu holen. Je früher man damit beginnt, desto besser. Das geht aber nicht mit 08/15-Kandidaten, sondern dafür braucht es die durchaus talentierte Meinl-Reisinger.

Summa summarum: Hätte besser laufen können, hätte aber auch dort enden können, wo es für die Grünen geendet hat. Nämlich draußen. Besser im Parlament Flügel heben, als aus dem Parlament fliegen.

Die langfristige Frage bleibt trotzdem unbeantwortet: Wie sollen die NEOS von einer Kleinpartei zu einer Mittelpartei werden? Geht das überhaupt? Ich denke, dass es nicht geht und man sich lieber der Zuspitzung bedient. Akzeptiert, dass 8 bis 10% der Plafond sind, denn man erreichen kann, wenn alles mitspielt.

Und das ist nicht mal schlecht. Schön, dass es nach wie vor eine liberale Stimme im Parlament gibt. Ob sie gehört wird, hängt an den NEOS selbst.

Untergang

Zum Ergebnis der Grünen

Na bumm. Da gewinnt man mit einem grünen Kandidaten die Bundespräsidentenwahl und fliegt aus dem Parlament. Man sitzt in vielen Landesregierungen und ist bundespolitisch marginalisiert. Damit hat wohl niemand gerechnet. Auch die vielen ehemaligen Grün-WählerInnen nicht, die dieses Mal Christian Kern gewählt haben, um Schwarz-Blau zu verhindern. “Die sind eh drinnen, wichtig ist, dass wir vorne schauen, dass Kern gut abschneidet.” Diese Gedanken waren wohl der endgültige Genickbruch für die Grünen. Würde man die Wahl wiederholen, sie wären natürlich drinnen, weil sich viele der ehemaligen Grün-WählerInnen natürlich alles andere wünschen als ein Parlament ohne Grüne. Ohne einen Werner Kogler zum Beispiel. Das tut weh und ist letztlich wirklich schade für das Hohe Haus.

Aber wars nur der Kern-Effekt? Nein, natürlich nicht. Es war eine Pannenserie, die man als gesamtes sehen muss, um das Geschehene richtig einordnen zu können. Die Grünen waren immer ein Haufen von kaum zu steuernden Menschen. Einzelkämpfer wie Pilz gab es immer. In der Vergangenheit fiel das nicht so auf, weil Stefan Wallner als Bundesgeschäftsführer ein strenges Regiment führte. Ein kritischer Tweet, Anruf. Eine Presseaussendung, die Probleme bringt. Ein Anruf samt Rütteln am bio-veganen Watschenbaum. Wallner hatte den Laden im Griff. Er ging und hinterließ eine Lücke, die erst offenbarte, welch großartigen Job er gemacht hat. Beliebt war er nicht bei allen. Klar, wer macht sich schon beliebt, wenn er PolitikerInnen, die sich selbst in der Bedeutung ihrer selbst unmittelbar nach dem Papst sehen, eindringlich vor Augen führt, dass sie in Wahrheit ziemliche Würstln sind und lieber das tun sollten, was in so etwas passt, das man Gesamtstrategie nennt.

Es war nicht Eva Glawischnig, die die allein Partei geführt hat, in weiten Teilen hat das Stefan Wallner mit ihr gemeinsam gemacht. Er war der Kanalarbeiter.

Dann kam der Zwist um die Jungen Grünen. Die Partei hat die Situation falsch eingeschätzt. Ja, das waren nur ein paar Hansln und Gretln, aber in der Öffentlichkeit blieb stehen: “Die hauen ihre Jungen raus.”

Dann ging Glawischnig. Weil sie nicht mehr konnte und wollte. Jahre intensiver Spitzenpolitik zehren. An der Gesundheit, an den Nerven und irgendwann muss man zum Selbstschutz die Reissleine ziehen.

Der Rücktritt kam überraschend. Dann passierte der nächste Fehler: Man hat sich für eine Mitte-Kandidatin als Spitzenkandidatin entschieden. Ulrike Lunacek ist untadelig, erfahren, eine Spitzenpolitikern europäischen Formats, kompetent, lösungs- und sachorientiert. Wenn aber das ganze Land nach rechts geht, wenn also ÖVP und FPÖ sich im Match “Wer ist näher an Orban und weiter weg von den Flüchtlingen?” täglich überbieten und die SPÖ mit Niessl und Doskozil, aber auch mit unsäglichen Stammtischvideos versucht, die Flanke bei dem Thema zu schließen, dann ist alles andere als ein klarer Linkskurs als Alternative von vornherein nicht die beste Option.

Die Spitze wurde also mit drei Menschen neu besetzt: Die Tiroler Parteichefin Felipe wurde Bundessprecherin, Lunacek Spitzenkandidatin und Albert Steinhauser Klubobmann. Felipe wurde gleich nach dem ersten großen bundesweiten Auftritt in den Sommergesprächen wieder aus der Öffentlichkeit abgezogen, man hat schnell gemerkt, dass das Parkett der Bundespolitik anderer Qualitäten bedarf als eine Landesregierungsfunktion in Tirol. Steinhauser gilt als kompetent, ideologisch sattelfest und strategisch klug. Aber ein Verkäufer ist er nicht. Und das sollte man wohl als Klubobmann schon sein.

Dann Pilz. “Der Peter hätte am Bundeskongress gegen einen Hydranten verloren, weil wir ihn nicht mehr wollten.” Pilz hat es mit seiner Rede nach Meinung vieler ohnehin auf seinen eigenen Abschied angelegt. Wer die Rede gesehen hat, kann diese Gedanken relativ gut nachvollziehen. Pilz organisierte vom Grünen Parlamentsklub aus die Parteigründung. Die Parteispitze duldete es, man wolle ihn nicht zum Märtyrer machen. Wieder eine falsche Entscheidung.

Von Dingen wie Heumarkt reden wir gar nicht. Zuerst Basis einbinden und abstimmen lassen, und dann das Votum nicht zur Kenntnis nehmen und trotzdem drüberfahren. Das ist grün?

Der Wahlkampf an sich war schwach, die Plakate nichtssagend, die TV-Auftritte von Lunacek anfangs schwach, zwischendrin zwei starke Duelle gegen Hofer und Kurz, am Ende aber war das nix. Lunacek selbst kann man übrigens keinen Vorwurf machen. Man wusste, was sie gut kann und was sie weniger gut kann. Und sie hat grosso modo wohl den geringsten Anteil am Versagen der Grünen.

Marco Schreuder, ehemaliger Bundesrat der Grünen, hat in einem Facebook-Posting zurecht auf eine große Schwäche der Grünen verwiesen: Die Basisdemokratie. Die klingt am Papier super, führt aber realiter bei den Grünen dazu, dass gewisse Gruppen auf Landes- und Bundeskongressen ihre Kandidaten durchpeitschen können. Das führt dann dazu, dass an und für sich wirklich gute Kandidaten nicht zum  Zug kommen. Auch Van der Bellen hat sinngemäß gesagt, dass man sich das anschauen muss, weil das jetzige Procedere nicht tauglich sei.

D.h. es sind nicht nur die MandatarInnen verantwortlich zu machen, sondern all jene, die bei der Erstellung von Kandidatenlisten gewählt haben oder eben trotz Stimmrechts nicht mitgewählt haben. Das gilt für Pilz’ Abschneiden beim Kampf um Platz 4 gegen Julian Schmid genauso, wie auch für sonstige Listenwahlen.

Die Grünen stehen aber vor einer viel größeren Herausforderung: Ähnlich wie die Sozialdemokratie fehlt den grünen Parteien in Europa längst eine Erzählung. Das Umweltthema allein ist zu wenig. In Süd- und Osteuropa existieren die Grünen nicht wirklich, sie sind nur noch u.a.  in Deutschland, Benelux, Skandinavien irgendwie relevant. Wahrscheinlich wäre eine mögliche Weiterentwicklung der eigenen Daseinsberechtigung durchaus in den Wurzeln zu finden. Das Umweltthema ist ja letzlich nichts anderes als die Frage “Wie gehen wir mit unseren Ressourcen um?”. Zwar begrenzt auf das Thema Natur und Umweltschutz aber doch. In einer Welt, in der es eine massive Ungleichverteilung gibt, von Chancen über Kapital bis hin zu Zugang zu Bildung, Internet und so vielem mehr, wäre wohl die Thematisierung des allgemeinen Umgangs mit Ressourcen und deren Verteilung eine mögliche Chance für grüne Parteien.

Dazu kommt: Den Grünen ist jegliche Radikalität abhanden gekommen. Kuschelweich, wie ein feuchtes Toilettenpapier. Da kratzt gar nix mehr, ganz in Linie mit den Wahlkampagnen. Fesch, toll fotografiert, aber halt Waschmittelwerbung. Die Grünen müssen radikal im besten Sinne sein: Wer sonst außer den Grünen sollte aktiv für ein Verbot von Diesel-Autos eintreten? Wer sonst sollte die Freigabe von Cannabis fordern? Wer sonst sollte radikal für Vermögenssteuern eintreten und z.b. für ein bedingungsloses Grundeinkommen? Die Grünen haben sich jahrelang wie eine Partei verhalten, die 20% der Bevölkerung vertritt. Dementsprechend beliebig wurde man. Konterkariert nur dadurch, dass man diverse Partikularinteressen über die Maßen zugelassen hat. Autofahren und so.

Jetzt steht man einmal vor einem Scherbenhaufen. Die Bundespartei ist tot, muss ihre MitarbeiterInnen wohl größtenteils kündigen und wird auf einem millionenschweren Schuldenberg sitzen bleiben. Die Grünen investieren mehr als andere Parteien in Personalkosten, das ist bekannt. Jetzt wird der Ruf nach einem/r Christian Lindner laut, der/die Grünen wieder ins Parlament führen soll.  Kein einfaches, aber ein mögliches Unterfangen.

Die Dreierspitze ist ohnehin tot. Ein “Weiter so!” wäre das Schlimmste. Auch das Herumjammern und suchen nach Ausreden ist menschlich verständlich, aber es wird nichts bringen.

Es muss aber zu denken geben, dass Pilz es nur mit einem reinen Medienwahlkampf geschafft hat. Ohne Struktur, ohne ORF-Teilnahme an Elefantenrunde und Duellen, ohne Hausbesuche in großem Stil, ohne Plakate. Er hat quasi im Alleingang besser abgeschnitten als die gesamten Grünen. Bemerkenswert.

Jetzt kommen Landtagswahlen auf die Grünen zu. Wenn Pilz nun in den Ländern antritt, dann wird es die Grünen im Niederösterreichischen Landtag wohl ziemlich sicher nicht mehr geben und die Regierungsbeteiligungen in Kärnten und Salzburg werden wohl auch Geschichte sein. Das werden harte Zeiten, schließlich hat noch nie eine Partei nach ihrem Rauswurf aus dem Parlament den Wiedereinzug geschafft. Das Potential ist da, es ist nichts verloren. Aber wenn man glaubt, dass es eine Verirrung der WählerInnenschaft gewesen sei, dann wird man scheitern. Und zwar völlig zurecht.

Bis auf weiteres gilt: Mund abputzen, Spitze austauschen. Statuten überarbeiten, weg mit der Basis-”Ich hab mehr Freunde als Du!”-Demokratie.

Kogler, übernehmen Sie!