Rudi9

Faymann ist nicht das Problem

Faymann ist nicht das Problem

Soll Faymann zurücktreten, ja oder nein? Es ist wurscht. Ich halte Faymann für den ziemlich schlechtesten Bundeskanzler der 2. Republik, machtpolitisch exzellent, inhaltlich eine personelle Fehlleistung der Sozialdemokratie. Seine Art Politik zu machen ist die der Moderation. Haltung sucht man vergeblich. Seine Methode, Inserate und ORF-Steuerung, erinnert nicht zufällig an Gerhard Schröders „BILD, BamS und Glotze“-Zugang. Ist Faymann der richtige Vorsitzende der SPÖ in dieser Zeit? Ist er der Kanzler, den dieses Land braucht. Sind es seine Inhalte, die uns weiterbringen? Ist er führungsstark genug? Nein, das alles ist Werner Faymann nicht. Trotzdem: Das alles ist letzlich wurscht.

Es ist völlig falsch, die Probleme der SPÖ allein an Werner Faymann festzumachen.

Aktuell wird von Kommentatoren und zahlreichen Parteifunktionären insinuiert, dass es um zwei Fragen gehe: Die Haltung der SPÖ in der Flüchtlingsfrage und die Gretchenfrage, wie man es im Umgang mit der FPÖ anlegen solle, Öffnung oder Abgrenzung. Auch das ist falsch und nicht mehr als Kosmetik.

Warum gibt es überhaupt die Frage, ob man die Vranitzky-Doktrin aufgeben solle? Nur aus einem einzigen Grund: Die SPÖ ist schwach geworden, während die FPÖ längst die mit Abstand stärkste Partei des Landes ist. Die richtige Frage daher lautet: Warum ist die SPÖ derart schwach?

Das ist der Kern des Problems und diese Frage kann man leicht beantworten: Sie hat ihre Ideen und Werte konsequent am Altar der Macht geopfert, inhaltlich nicht geliefert und tut schön längst nicht mehr das, was sie sagt. Armut steigt, Reiche werden reicher, Wohnungspreise explodieren, unser Bildungssystem ist marod, wir haben Rekordarbeitslosigkeit, Rekordsteuer- und Abgabenlast und sinkende Realeinkommen seit sehr langer Zeit. Schaut man auf die Realverfassung des Landes, käme man nie auf die Idee, dass hier Sozialdemokraten seit Jahrzehnten in Regierungsverantwortung sind.

Die SPÖ ist zur Schirmherrin der Beliebigkeit geworden. Sie kämpft nicht. Sie gefällt sich in der Anbetung des Kampfes der Vergangenheit. Mehr ist da nicht mehr.

Und hier muss man ansetzen. Es ist ja kein Zufall, dass die SPÖ nur mehr von treuen Pensionisten gewählt wird, während sich junge Menschen auf Grüne, FPÖ und Neos aufteilen. Die Kunst- und Kulturszene wurde von der SPÖ völlig aufgegeben, so gut wie alle, bis auf staatsalimentierte, haben sich bereits abgewendet.

Eine SPÖ, die gesund ist, kann über die Frage „Wie hältst Du es mit der FPÖ?“ nur lachen. Es ist viel das Gerede von Koalitionsmöglichkeiten, und dass man sich ja der ÖVP ausliefere. Ja, tut man, aber nicht wegen der FPÖ, sondern der eigenen Schwäche wegen.

Die Frage, die ein Sozialdemokrat beantworten muss, lautet: „Soll die SPÖ mit einer europafeindlichen, xeno- und homophoben, rechtsextremen Partei in eine Koalition gehen, in der die SPÖ mehr Inhalte durchbrächte als in der Koalition mit der ÖVP?“

Die Antwort ist einfach und kurz: Nein.

Die FPÖ ist keine Option.

Am liebsten sind mir ja die, die mir dann erklären, man nähme sich Spielraum, man müsse das strategisch beleuchten. Wenn eine Partei ihre Grundsätze und Werte nach strategischen Überlegungen ausrichtet, gehört sie mit 100.000 Bruttoregistertonnen TNT ins Nirvana gebombt.

Die SPÖ hat schon viel zu lange aus machtpolitischen Überlegungen agiert. Damit sollte man endlich Schluss machen, so man das Leben dem Tod vorzieht.

Was die SPÖ machen muss, weiß in der Partei jeder. Und es gibt ja viele Beispiele aus der Geschichte.

Mit Demokratie fluten, wusste schon der gute Brandt. Mitmachpartei werden, Vorsitzende demokratisch im Rahmen einer Urabstimmung wählen, Hürden zur Mitarbeit senken.

Der zentrale Kampf der Zukunft ist der Kampf um Verteilungsgerechtigkeit. Es würde übrigens auch nicht schaden, wenn die Partei ihre Verschwendungssucht im Umgang mit Steuermitteln in den Griff bekäme, denn ein starker Sozialstaat wird künftig nur bei effizienter Staatsführung zu finanzieren sein. Das muss die Partei halt lernen, aber das geht schon.

Es geht um das Verstehen der Realität. Die SPÖ lebt in ihrer eigenen Welt, die ganze politische Klasse tut das.

Liebe SPÖ, ich würde mir für Dich folgendes wünschen: Erkenne, dass Du versagt hast, Sozialdemokratie! Bekenne Deine Fehler und erkläre, wie es dazu kommen konnte. Entschuldige Dich dafür! Sag, dass Du weißt, dass Du Deine Glaubwürdigkeit verloren hast und es lange dauern wird, sie wiederherzustellen. Schaue nicht mehr auf die Schlagzeile von morgen, sondern darauf wie es den Menschen geht, die dich dringend bräuchten. Benenne die Probleme unserer Zeit und sag uns, wie Du sie lösen willst. Gib uns bitte eine Vision, ein Bild von Europa und Österreich in 20, 30 oder 50 Jahren. Mach es aus Überzeugung. Und fang schnell damit an, verdammt noch einmal.