Zaun

Der missverstandene Zaun – Eine wahre Geschichte

Alle reden über den Zaun und dass das alles eigentlich ein Missverständnis sei. Den gebe es nicht, und wenn, dann sei er keiner. Alles also nur ein Kommunikationsproblem.

Das kenn ich.

In meiner Kindheit habe ich meine Freizeit auf dem Fußballplatz des SV Aichdorf verbracht. Jeder freie Nachmittag, wenn das Wetter es zuließ, wurde genutzt, um kicken zu gehen.

Wir hatten ein Migrantenkind im Ort. Marcelo, aus Brasilien. Ein ortsansässiger Bauer hatte eine Beziehung mit einer Brasilianerin. Der Bub lernte relativ schnell deutsch, aber der steirische Dialekt überforderte ihn hin und wieder.

Unser Fußballplatz lag direkt neben einem Waldstück und so kam es schon vor, dass der Ball bei einem wuchtigen Schuß den Weg in den Wald hinein fand. Den musste man dann holen. Marcelo war meist der jüngste Bub in der Runde und wurde von den älteren geschickt. Es mißfiel ihm, bei jedem Ball, der ins Nichts ging, wusste er, dass er wieder laufen musste, um ihn zu holen.

Das führte dazu, dass er nicht lief, sondern bei jedem Mal immer langsamer wurde, um körpersprachlich auszudrücken, dass ihm das eher nicht so taugt.

Ein Älterer rief ihm daraufhin zu: “Za aun!”, was steirisch so viel bedeutet wie: “Zieh an”, sinngemäß: “Schneller”, “Tu weiter”.

Der junge Bub reagierte nicht.

“Za aun, Marcelo. Za aun!”

Er schien überfordert, blickte ringsum und zuckte mit den Schultern: “Wo is do a Zaun?”

Es gab keinen. Aber alle Burschen, die an diesem Nachmittag am Fußballplatz des SV Aichdorf waren haben minutenlang unter Lachkrämpfen gelitten. Und wenn sich diese jungen Burschen heute zufällig als erwachsene Männer bei einem Bier im Gasthaus begegnen, dauert es nicht lange und ein “Kannst Dich noch damals an den Marcelo erinnern, Za aun!” wird eingeworfen.  Und wir lachen heute noch.

In Spielfeld gibt es nichts zu lachen.

 

 

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Diese EU ist nicht gefährdet, sie ist tot.

Die EU ist tot.

Die Eliten werden uns noch ein paar evolutionäre Wimpernschläge lang erklären, dass dem nicht so sei. Dass man das schon wieder hinkriege. Weil die EU und den Euro aufzugeben keine Option sei.

Es ist aber nicht nur die EU tot. Die meisten Länder Europas sind es in Wahrheit doch auch.

Und das alles hat einen ziemlich banalen Grund: Die Politik hat auf allen Ebenen das Primat des Handelns sukkzessive aufgegeben. Man ist zum Handlanger reiner Marktinteressen und deren Vertreter verkommen. Das hat im übrigen per se nichts mit Marktwirtschaft zu tun. Nein, wir erleben die Entdemokratisierung Europas und seiner Nationalstaaten in einem schier erschreckenden Ausmaß. In funktionierenden Demokratien wäre es undenkbar, dass sich Finanz- und Industrieoligopole einen ganzen Kontinent, ja, eine ganze Welt, so herrichten, wie sie wollen.

Datenschutz? Wurscht. Alle Menschen werden überwacht? Wurscht. Die Anhäufung von Kapital und damit Macht in den Händen einzelner weniger Player? Wurscht. Ist halt so. Gottgewollt.

Nein, es ist nicht gottgewollt. Es sind die Taten der Täter, die uns diese Situation bescheren.

Sie haben die Solidarität als Wert unserer Gesellschaften umgebracht und sie durch den Neid ersetzt. Früher haben Politiker, die Staatsinteresse über Eigen- und/oder Parteiinteresse gestellt haben, kräftig mit beiden Händen angepackt, um eine Gesellschaft weiterzuentwickeln. Um zu gestalten. Um zu tun.

Heute greift die herrschende Klasse auch mit beiden Händen zu – in unsere Taschen, um sich und die ihren gut durch die Reise ans Ende Europa zu finanzieren. Sie treffen dabei auf ein willfähriges, verdummtes Volk, das achselzuckend, sediert durch die letzten Zuckungen wohlfahrtsstaatlicher Verfasstheit, daneben steht und staunt. Oder gar nicht mitkriegt, was hier eigentlich passiert.

Und das stimmt für die große Welt genauso wie für das kleine, feine Österreich. Es werden im Dauertakt unwichtige Nebensächlichkeiten diskutiert, bei den großen Fragen, von einer Vision gar nicht zu sprechen, geht nichts weiter.

Es gibt ein paar Beispiele, die jedes für sich und geballt erst recht, zeigen, dass der Karren völlig verfahren ist.

Mein Vater war Alleinverdiener, meine Mutter Hausfrau, wir sind drei Kinder. Er war Versicherungsdirektor in der Steiermark, hat gut verdient und zwei Häuser gebaut. Und das ging sich aus. Ein Einkommen, eine Familie mit 5 Personen. Heute undenkbar und zwar (fast) egal wo.

Ich gehöre laut Statistik Austria zu den obersten fünf Prozent der Einkommenspyramide, kann mir aber keine 100m²-Wohnung innerhalb des Gürtels in Wien kaufen. Unleistbar. Nein, ich jammere nicht. Aber wenn ich es mir mit einem Vielfachen des Durchschnitteinkommens nicht leisten kann, wie sollen es sich dann die anderen 95% leisten können?

Würden Starbucks, Google, Amazon und Co. “normal” ihre Steuern bezahlen, wie jedes KMU und jede Angestellte in Österreich/Europa auch, wären konservativ geschätzt 1.000.000.000.000 EUR mehr pro Jahr im Steuertöpflein. Ein tausend Milliarden EUR pro Jahr.

Da sprechen wir noch gar nicht von der Beseitigung von Priviliegien wie Gruppenbesteuerung oder Schachtelprinzip. Oder gar von der Erhöhung vermögensbezogener Steuern.

Mein absolutes Lieblingsbeispiel übrigens: Ich bezahle pro Jahr weniger als 100 EUR Grundsteuer für mein Haus im Waldviertel. Das ist unfassbar lächerlich. Würde gerne 1.000 EUR oder 2.000 EUR Grundsteuer bezahlen, dafür aber weniger Steuern auf mein Arbeitseinkommen. Selbst wenn ich dadurch mit  +/- Null aussteigen würde, wäre es gerechter und würde dort Mehreinnahmen bringen, wo es notwendig ist.

Jetzt stellt die EU also ein paar Millionen EUR für Griechenland zur Verfügung, wegen dieser ominösen Hotspots. Unser Außenminister freut sich, dass wir einen einstelligen  Millionenbetrag für Syrien bereitstellen.

Gleichzeit erklärt man uns, dass die EU gefährdet sei, weil die Flüchtlingskrise große Ausmaße angenommen habe. Aha.

Die Wahrheit ist viel einfacher: Wir haben Banken- und den Casinofinanzoligopolen tausende Milliarden in den Rachen geworfen. Alleine in Österreich kosten uns Hypo, Kommunalkredigt und Co. bist jetzt fast 20 Milliarden EUR. Wie lächerlich sind da diese Mini-Zahlungen, wenn es um diese Flüchtlingskrise geht?

Dieses Europa will nicht. Seine Länder wollen nicht. Diese EU ist nicht gefährdet, sie ist tot.

Entweder erleben wir eine weitere Entdemokratisierung, einen Zerfall Europas, die unaufhaltsame Ökonomisierung aller Lebensbereiche, wenn man so will einen autoritären Kapitalismus, noch mehr Überwachung, weiter sinkende Kaufkraft, das Verschwinden des Mittelstandes, eine neofeudale Diktatur des “Geldadels”, oder: Aus diesen Trümmern entstehen neue, echte Demokratien, die sich das Primat des Handelns zurückholen und die Interessen des 1% zurückdrängen.

Meine Hoffnung ist kaum noch vorhanden. An eine internationale Lösung dieser Probleme glaube ich nicht mehr, man steht einer Übermacht gegenüber, die unbesiegbar ist.  “think global, act local” wäre ein Ansatz, der treffender und richtiger nicht sein könnte – in Wahrheit unsere letzte Hoffnung.

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Austrias next president

Bevor die Regierung ihren alle Jahreszeiten umfassenden Winterschlaf bis zum regulären Wahltermin 2018 fortsetzen kann, kommen noch Bundespräsidentschaftswahlen auf uns zu.

Imgard Griss hat sich als erste Kandidatin deklariert, auch wenn sie das “Warum tun Sie das?” nicht wirklich beantworten konnte. Da eine gesicherte Finanzierung und eine gewisse logistische Schlagkraft unabdingbar für eine erfolgreiche Kandidatur sind, kann man sich fragen: Warum jetzt? Oder sagt sie dem p.t. Volk nicht die Wahrheit? Es ist davon auszugehen, dass sie schlichtweg eine falsche Entscheidung getroffen hat. Ob es ihre Chancen nachhaltig schmälert, wird man erst sehen.

Vier Männer werden genannt, wenn es um eine Kandidatur geht: Sozialminister Hundstorfer, Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll, der ehemalige Grünen-Chef Alexander van der Bellen und Rechnungshof-Chef Moser.

Es gibt einige Aussagen, die eine Kandidatur wahrscheinlich machen, aber ein gewisses Zögern kann man mit freiem Auge schon erkennen.

Alexander van der Bellen hat wohl nicht zufällig seine Biografie auf den Markt geworfen, es wäre ein eher seltsamer Zufall. Er will, aber er will kein Zählkandidat sein. Er ist Profi genug, um zu wissen, dass Geld und Struktur vorhanden sein müssen. Es ist davon auszugehen, dass im Hintergrund zahlreiche Gespräche geführt werden. Meine Einschätzung: Wenn er antritt, ist er unter allen bisher genannten der Favorit.

Und das ist relativ einfach zu erklären: Wir gehen von einem Szenario mit einer Stichwahl aus. Sowohl gegen Pröll als auch gegen Hundstorfer würde van der Bellen wohl die jeweils andere Reichshälfte für sich gewinnen können. Ein Roter wählt lieber van der Bellen als Pröll, ein Schwarzer wählt lieber van der Bellen als Hundstorfer.

Das wissen die Strategen in ÖVP und SPÖ auch, und das erklärt auch das Zögern. Bei Erwin Pröll kommt noch ein Faktor dazu, der auch für Hundstorfer gilt. Landeshauptmann bzw. Sozialminister sind 24-Stunden-Jobs. Da kann man einen Wahlkampf nicht nebenbei schupfen. Sie müssten ihre Jobs aufgeben, und dann könnte z.B. im Falle Erwin Prölls Folgendes passieren: Der mächtigste Mann der ÖVP, unumstrittener Herrscher Niederösterreichs, legt sein Amt zurück und würde seine politische Karriere im Falle einer Stichwahl mit einer Niederlage beenden. Ist das dem Ego von Erwin Pröll zuzumuten? Will er sein politisches Leben so beendet wissen? I doubt that.

Bei Hundstorfer sieht es ählich aus. Nach einer Niederlage wird die Pension als Szenario wahrscheinlicher als die Rückkehr in die Bundesregierung. Außerdem wird der Sozialminister für fast jeden Job, von Kanzler bis Bürgermeister Wiens genannt, den die SPÖ zu vergeben hat. Das für eine Niederlage aufgeben?

Eine Kandidatur kostet Geld. Wozu Geld in den Sand setzen, nur um “einen Kandidaten” zu stellen? In der SPÖ gab es vor der unüberlegten Quasi-Festlegung Faymanns auf Hundstorfer durchaus Kreise, die mit einer Unterstützung von van der Bellen geliebäugelt haben und noch immer liebäugeln. Argument: Da ist man beim Sieger dabei und spart sich im Vergleich zu einer eigenständigen Kandidatur noch ziemlich viel Geld.

Selbiges wird sich die ÖVP auch denken, wenn es etwa um Irmgard Griss geht. Es ist alles nicht so einfach.

Meiner Einschätzung nach hätten in einer Stichwahl weder Pröll noch Hundstorfer Chancen gegen van der Bellen. Irmgrad Griss könnte hingegen mehr als eine Zählkandidatin sein, so sie die Unterstützung einer der beiden “Groß”-Parteien erhält. Die von Neos und Hans-Peter Haselsteiner dürfte ihr ohnehin gewiss sein.

Hundstorfer ist für viele ein Apparatschik, die Gewerkschaft würde wohl für ihren Rudi laufen, auch die Partei, aber sonst kaum jemand. Erwin Pröll ostlastig und im Westen nicht zu verkaufen. Außerdem ist Pröll so schwarz, dass er für alle anderen kaum wählbar erscheint.

Van der Bellen hat das Potential, bei Jungen zur Kultfigur zu werden, so wie Karel Schwarzenberg in Tschechien. Die Jugend mag alte Männer, die irgendwie schrullig und g’scheit sind.

Was also tun?

Wenn ÖVP und SPÖ ernsthaft daran denken, einen Sieg van der Bellens zu verhindern, dann gibt’s aus meiner Sicht nur zwei Möglichkeiten. Und beide halte ich für nicht rasend wahrscheinlich.

Variante 1: Man unterstützt Irmgard Griss. SPÖ (eher nicht) oder ÖVP (nur, wenn Pröll nicht will und die Partei Leitl, Kopf oder Karas nicht lässt) oder beide (never) unterstützen die Hypo-Heldin. Die Krone wäre mit dabei. Erste Frau an der Spitze des Staates, unabhängig, man gäbe dem Volk ein Ventil

Variante 2: ÖVP und SPÖ bieten Granden an, die wählbar sind und das Potenzial haben, auch über eigene Parteigrenzen hinweg, Menschen für sich gewinnen zu können.

Wer könnte so jemand sein? Die SPÖ würde diese Wahl mit einem Kaliber wie Franz Vranitzky gewinnen, ohne Zweifel. Auch Rudi Scholten wäre vom Format, das es braucht, um dieses Land würdig zu repräsentieren und ihm moralisches Rüstzeug zu verpassen. Beide werden kaum wollen. Aber es gibt sie. Soll keiner sagen, dass die SPÖ niemanden anzubieten hätte.

Bei der ÖVP wäre es wohl die Kategorie Franz Fischler. Ehemaliger EU-Kommissar, international noch immer bestens vernetzt, sympathischer, leutseliger Tiroler, der bei den Menschen gut ankommt. Warum niemand an Franz Fiedler denkt, das frag ich mich eigentlich auch.

So wie sich die Sachlage zum jetzigen Zeitpunkt darstellt, zögern zwar viele, aber es kommt nur auf eine einzige Entscheidung an: Wenn es van der Bellen macht, dann wird er gewinnen.

Außer SPÖ und ÖVP entscheiden sich für eine der beiden Varianten. Aber seit wann hören die auf mich?

MINISTERRAT: FAYMANN

Warum es für Werner Faymann jetzt eng wird

Szenen des Wahlabends. Ich war im Rahmen meiner Wahlparty-Tour auch bei der SPÖ zu Gast und habe viele alte FreundInnen getroffen. “Hey, was tustn Du da? Kommst wieder zurück?” – “Nein, ich hüpf nur von Partei zu Partei herum.” – “Ah, eh wie immer.” – Gelächter.

Nach dem gemeinsamen Puls4-Wahlschauen fuhr ich mit Andi Babler zu den Genossen und durfte Bemerkenswertes beobachten. “Die Faymann-Partie” stand im Abseits. Sie wurde, wie es so schön heißt, geschnitten. Wunderbar im Bild festgehalten übrigens von Matthias Cremer in einer Ansichtssache im STANDARD.

Ja, es wurde bei den Roten wieder mal gefeiert. Viele Medien berichten, dass es ja merkwürdig sei, dass eine Partei ein Minus feiern würde. Stimmt, aber auch nicht.

Die SPÖ hat nicht gefeiert, dass sie “nur” 5 Prozent verloren hat. Die SPÖ hat gefeiert, weil sie nun das Rezept gegen ihren eigenen Untergang gefunden hat. “Werte”, “Haltung”, back to the roots.

Die SPÖ hat in den letzten Jahren viele ihrer Grundsätze verraten und erreicht die Menschen nicht mehr. Stiftungssteuersenkung, Bankenrettungen, ESM und so viele dümmlichen Aktionen mehr. Sie waren und sind allesamt nicht sozialdemokratisch.

Der Wahlkampf der Wiener SPÖ und von Michael Häupl war: sozialdemokratisch.

Die Währung mit der in der Politik bezahlt wird: Glaubwürdigkeit. Diese Glaubwürdigkeit ist, einmal verloren, wahnsinnig schwer zurückzuholen. Aber es ist nicht unmöglich.

Das wichtigste Signal dieser Wahl nach innen (und außen) war: Mit Haltung, sozialdemokratischen Werten und klarem Profil können wir etwas gewinnen. So kann es gelingen, die verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

Und da beginnt das große Problem von Werner Faymann. Granden im SPÖ-Zelt: “Schau, das Problem mit dem Werner ist ganz einfach. Es glaubt ihm keiner mehr was. Selbst, wenn der bis 2018 alles richtig machen würde und übers Wasser gehen könnte: Die Leute würden sagen, schau, der Trottel kann nicht einmal schwimmen.”

Es geht um Haltung. Und es geht um sozialdemokratische Grundsätze, um rote Linien, die man definieren und halten muss.

Das hat Wien gezeigt. Den Ländern, den Gewerkschaften, dem Bund.

Mit Haltung und entschlossenem Durchsetzen und Halten sozialdemokratischer Grundsätze kann die SPÖ wieder nach oben kommen.

Werner Faymann ist ein exzellenter Machtpolitiker, der am Wahltag gar auffällig die Nähe der Wiener Genossen suchte. Werner Faymann mag für vieles stehen. Für Haltung und das kompromisslose Einstehen für sozialdemokratische Grundsätze steht er hingegen nicht. Und darum wird es für ihn jetzt eng. Sehr eng.

P.S. Wie müsste man heute auftreten, aber vor allem: was müsste man als SPÖ-Politiker sagen, wie offen die eigenen Schwächen ansprechen, wie den Menschen das Gefühl geben, dass man ihnen zuhört? All das kann man erahnen, wenn man sich die Rede des steirischen Landesrates und ehem. SPÖ-Delegationsleiters im EU-Parlament Jörg Leichtfried ansieht. Ich hatte nasse Augen und Feuer im Herzen. ANSCHAUEN!