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Was uns das Wahlergebnis in Vorarlberg sagt

Landtagswahlen sind Landtagswahlen sind Landtagswahlen. Außer man gewinnt, dann gibt es natürlich einen starken Bundestrend, der geholfen hat. Oder man verliert, dann gibt es natürlich einen starken Bundestrend, der geschadet hat. Zweiteres würde man eher nicht sagen, man will es sich ja nicht verscherzen und als Memme dastehen will man ja auch nicht.

Es gab in Vorarlberg einen großen Gewinner und einen kleinen Gewinner. Die Grünen überstrahlen mit ihrem Wahlsieg alles, die Neos schaffen beim ersten Antreten den Einzug in den Landtag, wobei für die Pinken mehr drinnen gewesen wäre, hätte man sich nicht der seit der EU-Wahl bekannten Logik verschrieben das jeweils schwächste Glied der Wohlfühlkette an die Spitze zu stellen. Neu und hipp sein reicht nicht. Man sollte auch was können. Und zum Können gehört als Spitzenpolitiker/in auch das politische Handwerk, der Umgang mit Medien und die Fähigkeit etwaige Folgewirkungen einer Aussage vor Tätigung dieser abwägen zu können.

Die ÖVP freut sich über fast zehn Prozent Verlust, man sei ja niedriger gestartet und es gäbe ja nun einen neuen Player. Komisch, denn wirklich verloren haben die Schwarzen an die Grünen und nicht an die NEOS. Interessant am Wahlergebnis der ÖVP ist die Tatsache, dass sie ihren Stimmenanteil bei den Pensionisten im Vergleich zum Jahr 2009 fast halten konnte. (2009: 63 Prozent, 2014: 60 Prozent). Zum Totaleinbruch kam es in anderen Wählersegmenten. Wo wir schon bei FPÖ und SPÖ wären. 53% der Arbeiter/innen wählten die Arbeiterpartei FPÖ, ein Muster, das immer mehr zum Problem für die SPÖ wird. Die SPÖ hat ihre Vorherrschaft in diesem Wählersegment verloren und punktet auch nur noch bei Pensionisten überdurchschnittlich. Eine Parallele zur ÖVP, wie oben beschrieben.

Die FPÖ blieb mit Abstand zweitstärkste Partei, konnte ihr hervorragendes Ergebnis aus dem Jahr 2009 mit leichten Einbußen verteidigen und den Abstand zur ÖVP deutlich verringern. Ob Wallner die Freiheitlichen in eine Koalition der Verlierer holen wird darf bezweifelt werden.

Es werden wohl die Grünen werden. Erstaunlich, dass damit die Grünen die Roten alt aussehen lassen würden. Schließlich wäre man in sechs Landesregierungen vertreten, eine beachtliche Entwicklung. Diese beachtlichen Grünen brauchten andererseits in manchen Bundesländern mehrere Anläufe bis es zum Einzug in den Landtag reichte und meinen nun im Falle der NEOS eine Niederlage erkennen zu können. Ja, gemessen an den Erwartungen war es eine Niederlage, aber man kann davon ausgehen, dass man in Wien mit Beate Meinl-Reisinger eine um Galaxien bessere Spitzenkandidatin als bei den EU-Wahlen oder eben in Vorarlberg aufbietet.

Eines wird aber immer klarer: Die NEOS werden wohl unter ähnlichen Problemen wie das LIF zu leiden haben, der Verankerung in den Ländern. Das Burgenland ist zwar ein Hoffnungsgebiet für Wochenendwiener, aber nicht für die NEOS. In der Steiermark und in Oberösterreich wird viel von Kampagne und Kandidaten abhängen, hier sind Prognosen noch zu früh. Liberales Potential ist sowohl da wie dort grundsätzlich vorhanden.

Zwergenpartei SPÖ. Es ist eigentlich unfassbar, dass eine regierende Kanzlerpartei einstellig abschneidet, aber keine Riesen-Überraschung. Der Schatten Faymanns, der den niedrigsten Wert im Vertrauensindex von APA/OGM aufweist, den man eigentlich als Kanzler haben kann und der in Direktwahlfragen bei bescheidenen 20 Prozent liegt, legt sich auch über Vorarlberg. Die SPÖ kann nur noch die Pensionisten halten, bei Jungen, Arbeitern, Angestellten ist man weit von früheren Werten entfernt. Für Faymann ist die Niederlage von Michael Ritsch in seiner Denke trotzdem in Ordnung, schließlich hat Ritsch wiederholt den Kurs Faymanns kritisiert. Wieder einer weniger, der den Mund aufmachen kann.

Folgen für die Bundespolitik? Kaum. Es gibt Trends, die sich verstärken und die bei so gut wie jeder Wahl halten:

- SPÖ und ÖVP sind nur noch bei Pensionisten stark
- Die FPÖ hat die SPÖ als Arbeiterpartei abgelöst
- Grüne gewinnen im ländlichen Raum stark, spielen in Städten um Platz 1
- NEOS bleiben stabil über der Einzugs-Hürde, jedoch eher in Richtung Hürde als in Richtung 10 Prozent
- Bei Jungen spielen SPÖ und ÖVP nicht mehr um Platz 1 mit; hier haben FPÖ und/oder Grüne die Nase vorn

Und gewisse Gewohnheiten bleiben auch: Alle fühlen sich als Sieger und sagen das auch. Was ja kein Wunder ist: Ihre Mandate haben sie ja gewonnen. Und damit wieder ein paar Jahre sicheres Auskommen mit ihrem Einkommen.

Die ÖVP hat sich wieder gefangen und hat perspektivisch bessere Karten als die SPÖ: Das Ministerteam der ÖVP ist ein All-Star-Team im Vergleich zu jenem der SPÖ. Egal ob Mitterlehner oder Kurz gegen Faymann in den Ring steigen werden, die Chance auf Platz 1 ist intakt. Das ist mehr als man sich unter Spindelegger zu träumen wagte.

Große Nervosität wird ob dieses Wahlergebnisses nur bei einem Ausbrechen: Michael Häupl. Er weiß, dass das Wahlziel Absolute ähnlich wahrscheinlich ist wie die VP-Forderung nach 10%iger Substanzbesteuerung von Vermögen ab 15.000 EUR. Er weiß ebenso, dass er in den Flächenbezirken an die FPÖ verliert und innerstädtisch weiter an die Grünen. Die grüne Klientel belohnt das 365-EUR-Ticket ebenso wie die Neugestaltung der Mariahilfer Straße. Aber auch in Wien gilt: Die Pension(ist)en sind sicher.

Eigentlich müsste Faymann ja nervös sein. Ist er nicht. Michael Häupl braucht noch einen Schuldigen für das Abschneiden bei den Wiener Landtagswahlen 2015. So lange darf Faymann noch.

Das werden wir auch noch aushalten.

 

3 Gedanken zu „Was uns das Wahlergebnis in Vorarlberg sagt“

  1. na geh wie kannst den großen vorsitzende so schattenhaft demaskieren ;)

    so werma ausn spö schmuddeleck niemals aussekommen ;)
    wir 2 exilanten ggg

    du weist zruckreden oder gar die wahrheit is beim großen vorsitzenden Ha Tschi Fay und Gefolge net!!!

    freundchaft und lg chris

  2. Danke für Ihre brilliante Analyse! Langsam gewöhne ich mir an politische Infos aus”Die Tagespresse” zu holen-da kann man beim Speiben über unsere Altparteien wenigstens lächeln!
    Dr.Hanns-Martin Gogela ( ex ÖVP Wähler)

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