Spindishopped

Karas kann gewinnen, die ÖVP wohl nur verlieren

Das Herz-Jesu-Kind hat der ÖVP ein Geschenk gemacht: Eugen Freund. “Kosmische Fügung”? Die Wahrscheinlichkeit, dass Othmar Karas die Wahlen zum Europaparlament als Nummer 1 gewinnen wird können ist sehr groß. Vorausgesetzt, die SPÖ kommt nicht noch auf die Idee und zieht Eugen Freund als Spitzenkandidat zurück. Freund ist der erste schwere Schnitzer von Faymanns Alter ego Josef Ostermayer, ein Fehler, der für die SPÖ aber bundespolitisch keine Folgen haben wird. Umgekehrt: auch ein Sieg von Othmar Karas hilft der ÖVP nichts.

Spindelegger wird sich wohl Rückenwind erhoffen, doch selbst ein Lüfterl wäre für jemanden, den seine Parteifreunde sturmreif zum Leichtgewicht geschossen haben, zuviel. Spindelegger ist nur noch auf dem Papier Parteiobmann der ÖVP. Alternativen? Mitterlehner, Mikl-Leitner? Kurz ist zu jung, ist aber der Einzige dem man einen echten Neustart zutrauen kann. Das Problem für Spindelegger: Man kann als Parteichef einer “Groß”-Partei nicht überleben, wenn einem die eigenen Leute bzw. die Wähler_innenschaft nicht zutrauen die Partei als Nummer 1 ins Ziel zu bringen.  Ein Wahlsieg von Othmar Karas ändert in Wahrheit nichts an der tiefen Krise der Volkspartei. Spindeleggers ÖVP steht heute für Retro-Politik. Nicht für coolen Retro-Lifestyle á la “Wickie, Slime and Piper”, sondern für die Art von Retro, die kaum jemand will: Verstaubt, altbacken, von einem leichten Mief begleitet. Die ÖVP, könnte man sie riechen, würde wohl riechen wie eine mit Ölheizung geheizte Wohnung mit Linoleumboden, verstaubten, aber schön gehäkelten Blumentopfdeckchen. Wie bei der Oma, nur ohne sympathische Oma.

Die Bundes-ÖVP versucht den Menschen krampfhaft ein Lebensmodell zu oktroyieren, das mit dem Hier und Jetzt eigentlich nicht kompatibel ist. Dadurch macht man andere Lebensentwürfe schlecht, wertet sie ab und nachdem die überwältigende Mehrheit mit Retro nichts anzzfangen weiß, ist die ÖVP am Weg unter 20 Prozent Wähler_innenanteil. Die Wahlbeteiligung berücksichtig, ist die ÖVP längst deutlich darunter.

Ist die ÖVP ohne Chance? Nein, das ist sie nicht. Ein Parteivorsitzender, der nahtlos die Arbeit der Perspektivengruppe wiederaufnehmen würde, Erneuerung zuließe und die ÖVP in die Gegenwart brächte, hätte mit Sicherheit eine Chance. Nur wem soll dieses Husarenstück gelingen?

Unter Umständen werden wir eine softe Erneuerung am Weg zur Nationalratswahl 2018 erleben. Aber nicht, weil man dies aus der Überzeugung machen würde, dass es notwendig, richtig und der Zukunft der Partei geschuldet wäre. Die heutige ÖVP würde sich nur aus taktischen Gründen erneuern, um die Flanke zu den NEOS kleiner zu machen; zu schließen wird diese nicht mehr sein. Da lauert schon der nächste Trugschluss, denn nur eine echte Erneuerung kann die ÖVP retten. Eine bürgerliche Kraft, die eine heterogene Wähler_innenschaft aus Unternehmer_innen, Beamt_innen, Bauernschaft und Liberalen anzieht, hat mit Sicherheit auch in der Zukunft eine Chance. Da muss diese Partei aber auch nach Zukunft aussehen und nicht nach Vergangenheit.

Im Übrigen muss man sich gar nicht mit der ÖVP beschäftigen, um ihren desaströsen Zustand zu erkennen. Werner Faymann hat ein Ziel: 10 Jahre Bundeskanzler. Damit wäre er nach Kreisky der Kanzler mit der zweitlängsten Amtszeit. Ja, jener Faymann, der, würde man ihn in eine Reihe mit Figl, Raab, Klaus, Kreisky oder Vranitzky stellen, niemals als einer der ihren erkannt, sondern für einen Kellner oder Statisten, der sich aufs Foto verirrt hat, gehalten würde.

Dass Werner Faymann die SPÖ zwei Mal zur stärksten Partei machen konnte und -wie es aussieht- zehn Jahre lang Bundeskanzler sein kann, sagt alles über den Zustand der ÖVP aus.

Vermögensverteilung

Rudi goes Handke: Ihr Volltrottel_innen!

Die Entwicklungshilfeorganisation Oxfam hat neue Zahlen zur Vermögensverteilung veröffentlicht, berichtet The Guardian. So besitzen zum Beispiel die 85 reichsten Personen gleich viel wie die ärmste Hälfte der Menschheit. 85 Personen haben gleich viel Vermögen wie 3,5 Mrd. Menschen. 85 zu 3.500.000.000.

85 Menschen haben in meinem Büro Platz. Ach, da haben sogar 500 Platz. Und diese 85 haben eben ein Vermögen von einer Billion Dollar. Das sind dann 1.000.000.000.000 Dollar. 85 Menschen.

Das reichste Prozent der Menschheit besitzt 65 mal mehr als die ärmste Hälfte der Menschheit. 110 Billionen Dollar. Das sind 110.000.000.000.000 Dollar.

Schaut man sich Österreich an, ist das Bild zwar “besser”, aber noch immer dramatisch genug. Ausgehend von den Daten aus dem Jahr 2004 hat ein Blogger folgendes Bild geschaffen, das sehr gut zeigt, wie ungleich Vermögen verteilt ist.

 

Im April 2013 veröffentlichte die EZB eine Studie, die zum Ergebnis kommt, dass nur in Deutschland Vermögen noch ungleicher verteilt ist als in Österreich.

Die aktuellste Studie zeigt ein Bild, das deutlicher nicht sein könnte: 90% der Österreicher_innen verfügen de facto über keine Kapitaleinkommen, dafür hat das oberste Prozent immense Kapitaleinkommen zu verzeichnen.

Wie konnte es dazu kommen? Wollen wir das?

Nun: Es ist dazu gekommen, weil Ihr Wählervolltrottel_innen bei Wahlen mehrheitlich Parteien wählt, die Kapitaleinkommen besserstellen als Einkommen aus Arbeit.

Es ist dazu gekommen, weil Ihr Konsumvolltrottel_innen das mit Euch machen lasst, weil Euer Geld dank Konsumkredit noch für das neueste iPhone und ein geiles Auto reicht.

Es ist dazu gekommen, weil Ihr Steuerzahlervolltrottel_innen akzeptiert, dass man Euch einen unfassbar hohen Anteil Eures Einkommens wegnimmt, während jene privilegiert werden, die nichts für die wundersame Vermehrung ihres Vermögens tun müssen.

Es ist dazu gekommen, weil Ihr Demokratievolltrottel_innen davon ausgeht, dass die Art der Verteilung von Ressourcen, Vermögen und Macht gleichsam gottgewollt sei und man dies nicht ändern könne.

Es ist dazu gekommen, weil Ihr “Mittelstands”volltrottel_innen glaubt zum “Mittelstand” zu gehören und glaubt, dass Ihr es auch einmal schaffen könntet und unbeirrt den Status quo verteidigt und Euch damit erst recht zu den absolut nützlichen Vollidioten dieser Superreichen macht.

Es ist dazu gekommen, weil Ihr Halbhirnvolltrottel_innen zulasst, dass man Euch gegeneinander ausspielt: Inländer gegen Ausländer, Arbeiter gegen EPU, Frauen gegen Männer, Angestellte gegen Beamte.

Und weil Ihr Volltrottel_innen in der Mehrheit seid, müssen Menschen wie ich uns aufregen. Vielen Dank!

Viel Spaß mit Eurem iPhone, mit Eurem Magic Life-Urlaub und mit dem Leasing-Auto, das echt geile Felgen hat. Vielen Dank!

Wie wär es aber einmal damit, dass Ihr das iPhone zur Seite legt und mal Euer Hirn einschaltet?

Zu anstrengend?

Nun, dann denk ich für Euch.

Wenn eine Mehrheit will, dass Arbeitseinkommen niedriger besteuert werden als Kapitaleinkommen, dann werden Arbeitseinkommen niedriger besteuert werden als Kapitaleinkommen.

Wenn eine Mehrheit will, dass sich jene 850.000 Menschen, die sich das durchgehende Heizen im Winter nicht leisten können, sich das Heizen im Winter leisten können, dann können sich diese das Heizen auch leisten, wenn im Gegenzug dafür Vermögen ab 1 Mio. EUR mit einer Steuer, die beginnend bei der Höhe der Inflationsrate anzusetzen ist, versehen würden.

Wenn eine Mehrheit will, dann zählt Leistung wieder etwas und wenn diese Mehrheit will, dass erben nicht als Leistung gesehen wird, dann wird das so sein.

Wenn eine Mehrheit will, dass wir uns nicht länger zu den Volltrottel_innen der Superreichen machen, dann werden wir keine Volltrottel_innen mehr sein.

Es kann natürlich auch sein, dass es Euch gefällt, so als Volltrottel_in.